Olympischer Brief für „Eine bedarfsorientierte Gesundheitsversorgung für Alle!“

Pressemitteilung vom 28. Januar 2019

„Das Krankenhaus wird geführt wie eine Fabrik.“ Das ist eine der Kernaussagen aus dem Film „Der marktgerechte Patient“, der seit November 2018 gezeigt wird und sehr deutlich macht, wie dramatisch die Situation in den Krankenhäusern ist. Die Patient*innen und Beschäftigten erleiden und erleben dies jeden Tag aufs Neue.

Aus Protest haben sich die 20 bundesweiten Unterstützer*innenbündnisse für mehr Personal im Krankenhaus zusammengetan und einen Brandbrief geschrieben, der an Gesundheitsminister Spahn adressiert ist.

„Am 10.Januar ist der olympische Brief in Kiel gestartet und wird nun von Stadt zu Stadt weitergereicht, in denen wir mit unseren Bündnissen präsent sind.“, sagt Gabi Heise, Krankenschwester und Betriebsrätin an einem Berliner Krankenhaus. „Diesen werden wir Anfang Juni zur Gesundheitsminister*innenkonferenz an Jens Spahn überreichen und unsere Kritik und Forderungen auf einer gemeinsamen Pressekonferenz aller Bündnisse und auf der Straße lautstark kundtun.“, ergänzt Heise.

Die Bündnisse kritisieren die Pflegepersonaluntergrenzenverordnung. Diese nimmt den ohnehin schlechten IST-Zustand als Vergleichswert und definiert die schlechtesten 25 Prozent davon als nicht zu unterschreitende Untergrenze. Zunächst wird diese nur auf 4 Bereiche angewandt, soll aber in den kommenden Jahren auf alle bettenführenden Stationen ausgeweitet werden. Bereits jetzt wird die Verordnung in Kliniken benutzt um weiteres Personal abzubauen.

„Das grundlegende Problem ist die Finanzierung über Fallpauschalen, die eine Wettbewerbslogik in Gang gesetzt haben, die dafür sorgt das kommunale Häuser starke Einsparungen vornehmen müssen und private Unternehmen auf große Profite zielen.“, sagt Jeannine Sturm, Krankenschwester an einem Berliner Krankenhaus. „Grundsätzlich muss diese Art der Finanzierung abgeschafft werden und der Mensch wieder in den Mittelpunkt der Gesundheitsversorgung gestellt werden. Mit den Volksentscheiden in Berlin, Hamburg, Bremen und Bayern gibt es Gesetzesentwürfe für eine bedarfsgerechte Personalbemessung. Vor einem Jahr, am 01.02.2018, sind wir mit unserem Volksentscheid für Gesunde Krankenhäuser an die Berliner Öffentlichkeit gegangen. Gesundheitssenatorin Dilek Kolat könnte mit der Umsetzung des Volksentscheides dem Pflegenotstand in Berlin sofort entgegenwirken.“, ergänzt Sturm.

Der olympische Brief wird am 01.02.19 um 11 Uhr vor der Senatsverwaltung für Gesundheit und Pflege, Oranienstraße 106, vom Brandenburger Bündnis an das Berliner Bündnis für mehr Personal im Krankenhaus weitergereicht. Danach wird der Brief mit einer Demonstration zum Urbankrankenhaus begleitet und ab 13 Uhr die ersten Berliner Unterschriften gesammelt. Bis zum 06.02.19 gibt es die Möglichkeit den Brief in vielen Berliner Kliniken zu unterschreiben.

Ansprechpartner*innen des Bündnisses für die Presse:

Steffen Hagemann: 0178/1827810

Gabi Heise: 0178/1827809

Kalle Kunkel: 0178/1827815

Mail:presse@volksentscheid-gesunde-krankenhaeuser.de

www.der-marktgerechte-patient.org